widerspruch zum mosaik-blog

„warum ein bge keine lösung ist“

Warum ein Grundeinkommen keine Lösung ist

 

na das fangt ja gut an.

gleich am anfang wird amal die emotionalität der bge-befürworter aufs korn genommen.

aber halt in einer art und weise, die ebenfalls genau voll von dieser emotionalität ist und ein bissl angrührt daherkommt.

 

aber bitte.

soll so sein, weil bei menschen menschelts halt.

 

versuchen wir also sachlich zu bleiben.

gleich bei anspruch und wirklichkeit wird dann einmal angenommen, dass es einen ausstieg „einer kritischen masse“ gibt.

einen ausstieg wovon?

aus der produktion?

aus der erwerbsarbeit?

wobei natürlich die frage ist, ob nicht ohnehin zuviel menschen auf den arbeitsmarkt drängen?

und ob nicht ohnehin die bevorstehende digitalisierung dafür sorgt, dass viele arbeiten nicht mehr von menschen gemacht werden müssen.

aber selbst wenn.

um welche arbeiten geht es da, die so notwendig sind, dass wir nicht bei verknappung, kontingetierung und am ende bei lebensmittelmarken landen?

 

sind da etwa diese sinnlosen arbeiten gemeint?

http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/jeder-dritte-job-ist-sinnlos/story/12208026

 

und wenn dann am ende dieses abschnitts über die „bedingungslosigkeit“ schwadroniert wird, wird diese auch schon wieder abgesprochen. weil nix ist bedingungslos.

eh ned.

weil ich muss ja auch atmen, damit ich am leben bleib.

also so rein philosophisch gesehen klappt das auch mit denken um zu sein.

aber wahrscheinlich bin ich jetzt schon wieder zu emotional um eine debatte über das bge zu führen.

 

bleiben wir daher – oder probieren wirs wenigstens – bei den hard facts.

der finanzierung.

 

ja, natürlich ist die höhe des bge ein thema.

und ja, natürlich werden 1.500 im monat nicht zu finanzieren sein.

aber der ansatz des ausgleichszulagenrichtsatzes mit 858,- ist ein durchaus realistischer.

weil wenn man eine anzahl von etwa 8,5 mio bezugsberechtigten hernimmt, ergibt das grob 85 mia.

im gegensatz zum werten kritiker, bin ich ja der meinung, dass jeder – also wirklich jeder, also auch noch nicht volljährige jeden alters – anspruch auf diese leistung haben sollten.

sonst wärs ja nicht bedingungslos.

 

und um ebenfalls einen vergleich anzustellen:

zufällig liegt die summer aller aufgewendeten sozialleistungen bei etwa 85 mia.

natürlich ist es unzulässig diesen gesamtbetrag als gegenrechnung zu verwenden.

aber der zeigt, dass die erforderliche summe nicht so ganz utopisch ist.

 

in weiterer folge wird ausgeführt, dass die steuer und abgaben auf arbeit schwerlich verzichtbar sind.

sind sie doch.

und eine umstellung der finanzierung der sozialabgaben von der bestehenden lohnsummenbasis auf eine wertschöpfungsabgabe sollte nicht einmal für einen gewerkschafter utopisch sein.

das hat schon der selige dallinger seinerzeit einmal vorausgesehen.

 

aber wenn wir schon bei notwendigen massnahmen zu einer finanzierung sind:

durch verschiedene massnahmen wie vermögenssteuern oder tobin-tax wird ein erzielbarer ertrag von 8 mia angenommen.

jetzt frag ich einmal gar nicht nach, wie diese summe entsteht.

aber ich zeige auf, dass zb durch eine besteuerung der vermögenserträge nach den geltenden einkommenssteuersätzen zusätzliche einnahmen von etwa 9 mia einbringen würde.

eine anpassung der grundsteuer (unveränderte einheitswerte seit 1971!) an die verkehrswerte etwa 2 bis 3 mia.

eine abschaffung des steuerbegünstigten jahressechstels bei der einkommenssteuer für jene beträge über der sozialversicherungshöchstbemessungsgrundlage weitere 2 mia.

wobei man da ja noch die frage stellen könnte, wozu es überhaupt höchstbemessungssätze für sozialversicherungsbeiträge gibt.

 

und da hab ich jetzt das einsparungspotential durch verwaltungsvereinfachung bei einführung des bge noch nicht mitgerechnet.

auch die zu erwartenden mehreinnahmen bei der mwst, die durch die stärkung der kaufkraft von einkommensschwachen schichten und deren konsumnachholbedarf entstehen, lass ich jetzt einmal aussen vor.

 

den vorwurf, dass bge-befürworter gerne unkonkret sind und sich in allgemeinplätzen verlieren, wenn es um die finanzierung geht, weise ich aber energisch zurück.

es gibt sehr konkrete modelle (zb bei den piraten).

für genauere auskünfte stehe ich gerne zur verfügung.

 

und ganz zum schluss kommt natürlich wieder das credo der strukturellen erwerbsarbeit.

und man müsste ja nur die allgemeine arbeitszeit verkürzen und alles wird gut.

wobei ich mich schon frag, wie das funktionieren sollte.

wird dann die arbeitslos gewordene zielpunktverkäuferin die arbeiten jenes elektroschweissers erledigen, der ja in zukunft weniger schweisst?

oder wird der arbeitslos gewordene staplerfahrer aus dem zentrallager vom spar die dann fehlenden arbeitsstunden des starkstromtechnikers ableisten?

 

und noch was kommt mir in den sinn.

die geforderte arbeitszeitverkürzung müsste natürlich bei vollem lohnausgleich erfolgen.

und um halbwegs ansprechende monatsgehälter zu erreichen wär dann wohl ein mindestlohn von € 17,- notwendig.

die grossen konzerne täten sich das schon leisten können.

aber wie macht das der kleine elektriker ums eck?

realität ist in österreich doch, dass ein grossteil der kleingewerbetreibenden ihren betrieb nur duch gnadenlose selbstausbeutung am leben erhalten.

 

und von der geschlechterungerechten aufteilung von bezahlter und unbezahlter arbeit red ich da noch nicht einmal.

 

ein ausbrechen aus den strukturen des vorigen jahrhunderts erscheint mehr als angebracht.

das lohnt allemal.

 

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