(angeblich) Thomas Bernhard:
„Die Mentalität der Österreicher ist wie ein Punschkrapfen: außen rot, innen braun und immer ein bisschen betrunken.“
Der burgendländische Ex-Verteidigungsminister und Landeshauptmann in spe, Ex-Polizist Doskozil gibt die Parteilinie vor:
„Wir dürfen keine grün-linke Fundi-Politik betreiben. Da schaffen wir uns selbst ab.“
Und die Partei folgt ganz offensichtlich seinen Vorgaben.
Ganz vorne dabei der Linzer Bürgermeister und seine Stadtpartei.
So wurden „Stolpersteine“ von der rot-blauen Mehrheit nicht nur abgelehnt, sondern auch dessen Zuweisung zur weiteren Behandlung im zuständigen Kulturausschuss.
Und der SPÖ-Bürgermeister von Gerasdorf und sein freiheitlicher Vize machen Stimmung gegen eine muslimische Gruppe in ihrer Gemeinde. Sie sind friedlich und um Integration bemüht, doch der Bürgermeister findet: „Die passen einfach nicht zu uns“.
Interessant auch das situationselastische Verhalten der SPÖ-Steiermark.
So fordert Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) medienwirksam einen Mindestlohn von 1.700 Euro brutto, mehr und bessere Kinderbetreuung zum Vorteil berufstätiger Frauen und Initiativen im Bildungsbereich um nur einen Tag später im Landtag gemeinsam mit ÖVP und FPÖ gegen einen Mindestlohn in dieser Höhe zu stimmen.
In die Abteilung „skurril“ aber auch irgendwie typisch für den Zustand der einst stolzen Partei fällt dagegen die Aktion eines SPÖ-Gemeinderates in Steyr.
Er liess seinen Namen auf dem Stadtplatz von Steyr verewigen.
Und wo ist die neue SP-Vorsitzende Rendi-Wagner?
Die trifft sich mit FP-Chef Strache in „guter Atmosphäre“.
Ob der kleine Braune wohlgemundet hat?
Und sonst?
nix – niente – nada
Die an Mandaten grösste Nichtregierungsfraktion ist als Opposition nicht wahrnehmbar.
Sozialabbau an allen Ecken und Enden. Entmachtung der ArbeitnehmerInnen in der Selbstverwaltung der Sozialversicherungen. Gesetzesüberschreitungen der Regierungsparteien bei den Wahlkampfkosten. Ausscheren aus der Internationalen Gemeinschaft beim Migrationspakt.
Usw usw usw.
Lauter aufgelegte Elfer ohne Tormann.
Die parlamentarische Oppositionsarbeit wird den „Kleinen“ überlassen.
NEOS und Liste Pilz zeigen im BVT-Ausschuss, was möglich wäre.
Bei der kommenden EU-Wahl zeichnet sich ein weiteres Debakel für die Sozialdemokraten ab. Spitzenkandidat Schieder wird wohl kaum in der Lage sein das Steuer herumzureissen.
Peter Turrini hat in seiner Rede anlässlich der Republik-Feier neben den „Arschlöchern“ in der Regierung auch die SPÖ mit Kritik bedacht:
„Warum so viele, vor allem höhere Repräsentanten der Sozialdemokratie, geradezu rudelartig bei Festspielen auftauchen, aber noch kaum bei ausgebeuteten Erntehelfern zu sehen waren, können sie besser beantworten als ich“, warf Turrini in die Runde. An die SPÖ-Funktionäre richtete er zudem die Frage: „Ist das Innenleben Ihrer Partei so desaströs, dass Ihre Vorsitzenden nichts wie weg wollen? Als Autoverkäufer nach Argentinien, als Handlanger zu kasachischen Potentaten oder wohin auch immer. Oder ist das Innenleben der Parteivorsitzenden so desaströs, dass der Wink mit mehr Geld zur Jobhopperei und zum Verlassen aller Prinzipien führt?“
Kann oder will die SPÖ nicht anders?
Gerade angesichts der aktuellsten Ereignisse am gestrigen Tag (13.11.2018) möchte ich deutlich festhalten, dass ich der SPÖ keinesfalls nationalsozialistische Tendenzen unterstellen möchte.
Zwischen falsch verstandenem „Nationalismus“ und „Braun“ besteht noch eine breite Farbpalette.
Der Grad zwischen nationalistisch und faschistisch ist aber ein sehr schmaler. Da fallen dann schon einmal einige auf die falsche Seite.
Das Verhalten der Bürgermeister aus Linz und Steyr ist aus dieser Sicht zumindest hinterfragenswert.
Anders verhält sich das bei Schwarz/Blau. Da sind derartige „Ausrutscher“ nicht die Ausnahme, sondern die Regel und haben System.
Die Bigotterie und Ahnungslosigkeit der Regierung bezüglich „Hass im Netz“ und der gleichzeitigen Veröffentlichung eines eindeutig rassistischen Videos von Seiten der FPÖ zeigt deren Zynismus und Menschenverachtung wieder sehr deutlich.
Da „rutschen“ doppelseitige eindeutig rassistische Artikel „zufällig“ in eine Parteizeitung und eine Ministerin und der Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei FPÖ stellen ihr Gesicht für ein Hetzvideo zur Verfügung.
Nein, das ist kein Zufall – das ist pure Absicht.
Ja, ich geb zu, ich bin enttäuscht von der SPÖ und mein Ärger über die gemachten Fehler und das Abtauchen in die Bedeutungslosigkeit ist gross.
Aber – um es auf gut wienerisch zu formulieren:
Die SPÖ is mir beim Arsch immer noch sympathischer als Schwarz/Blau beim Gsicht.
P.S.: Weil ich es für wichtig halte, hier ein Beitrag zur Anonymität im Netz und was das Aus dieser Anonymität („digitales Vermummungsverbot“) bedeuten würde.