Was bringt 2020?

 

Nachdem ich kein Hellseher bin, weiss ich das natürlich nicht genau.

 

Aber ich weiss, dass die WienWahl stattfinden wird.

Wann genau, weiss ich schon wieder nicht.

Weil auch wenn immer alle schwören, dass erst im Herbst gewählt wird, kann man nach diesem Interview von Ludwig im Standard den Eindruck gewinnen, es kann mit den Wahlen vielleicht doch ganz schnell gehen. Auch bekommt man den Eindruck er bereitet schon alles für eine Koalition mit den Türkisen vor.

Vor allem, nachdem sich jetzt eine Türkis-Grüne Bundesregierung formiert hat, wärs für den „Eh-nicht-roten“ Ludwig ohne grünen Partner leichter im Wahlkampf.

Und Blümel sagt: Die Wahrscheinlichkeit war noch nie so groß, dass Wien vielleicht gänzlich neu regiert wird, aber so groß sie ist, so klein ist sie auch.

Für wahrscheinlicher gilt zwar noch immer der reguläre Wahltermin im Oktober, aber der Wahlkampf ist eindeutig eröffnet.

 

Es gibt Umfragen über das Wahlverhalten bei der kommenden Wahl vom Dezember 2019 und Ende Jänner 2020. Also noch nicht wirklich relevant. Trotzdem zeigt sich, dass die ÖVP deutlich gewinnt, die SPÖ und die NEOS stabil stehen, die FPÖ deutlich verliert, die Grünen seit der Regierungsbeteiligung ebenfalls in den Umfragen zurückfallen und Strache den Einzug in den Gemeinderat schaffen wird. Und dann gibt es auch noch „Sonstige“. Das ist zwar schon etwas konkreter als „Kaffeesudlesen“, aber natürlich kann und wird sich bis zur Wahl durch den bevorstehenden Wahlkampf noch einiges verändern.

Ausserdem wissen wir aus vergangenen Wahlkämpfen, dass die eine oder andere wahlwerbende Partei durchaus bereit ist ganz tief in die Taschen zu greifen.

Verändern an diesen Voraussagen wird sich hoffentlich auch etwas durch eine gemeinsame Kandidatur aller „Linken“ links von Grünen und SPÖ.

 

Womit ich beim eigentlichen Thema bin.

Es tut sich was.

mit links

 

Die Berichterstattung in den einschlägigen Medien wie Standard oder Falter war jedenfalls vorhanden. Aber auch im Kurier oder heute

Aufbruch-Stimmung macht sich breit.

Da waren bei der Aufbruchkonferenz im Juni 2016 immerhin mehr als 1.000 Teilnehmer.

Wir wissen, was daraus geworden ist.

Fast wär man verleitet Ausschau nach dem Murmeltier zu halten.

 

Aber auch die Kandidaturen von KPÖ und Der Wandel bei der NRW 2019 und die dementsprechenden Ergebnisse sind es Wert betrachtet zu werden.

die vergleichenden zahlen zu den nationalratswahlen 2017 und 2019 und der landtagswahl in vorarlberg 2019, aber auch wahlergebnisse aus wien 2015 und 2010 zeigen unterschiedlichste resultate.

so haben zb kpö und wandel in vorarlberg gegenüber der nrw17 ein stimmen- und prozenteplus, in wien jedoch bei beiden parametern ein minus.

Dass es bei dieser letzten Nationalratswahl zu 2 Kandidaturen um das gleiche (kleine) Wählerpotential gekommen ist, haben die wenigsten wirklich verstanden.

 

Droht jetzt bei der kommenden WienWahl das gleiche oder ein ähnliches Szenario?

 

Möglich wärs.

Aber sollte das wirklich passieren, wär das wohl der endgültige Beweis für die Abgehobenheit, die Arroganz, die Einsichtslosigkeit und vor allem Unfähigkeit und gelebte Unintelligenz all jener, die nicht bereit sind, auf etwaige Partner einen Schritt zuzugehen und eventuell auch über eigene Schatten zu springen.

Die ganze Wählerschaft würde – vor allem bei der sich abzeichnenden Konstellation der Parteienlandschaft – mit Unverständnis reagieren.

Und die Beteiligten für ziemlich deppad halten.

Mit Recht!

 

„Alle Farben dieser Welt“

„links in wien“ stellt nun den Anspruch das zu ändern. Ein lobenswerter Ansatz.

Aber, wie ich meine, leider auf eine nicht unbedingt erfolgversprechende Art und Weise.

Bereits als erstes öffentliches Lebenszeichen wurde proklamiert: wir treten an.

Und dezidiert wurde erklärt, dass bereits bestehende linke Projekte, Parteien oder Organisationen als solche nicht willkommen sind.

 

Da kann man sich als Teil einer bestehenden, seit einigen Jahren ordentlich arbeitenden Organisation schon vor den Kopf gestossen fühlen.

Aber sei´s drum und persönliche Befindlichkeiten hintangestellt, möchte ich auch einige gravierende Mängel im bisherigen Auftritt von „lin<s“ aufzeigen.

 

Ein leicht zu behebender wäre:

Seit der Gründungskonferenz sind jetzt bereits 3 Wochen vergangen, und es finden sich auf der Homepage weder die Ergebnisse der Wahl zum Organisationskommitee, noch die Ergebnisse über abgestimmte Anträge.

Schon gar nicht werden von den Organisatoren nicht zugelassene Anträge zur Konferenz (ja, sowas gab es) veröffentlicht.

 

Ein schon wesentlicherer Punkt: Diskussionen ums Programm wird gefliessentlich aus dem Weg gegangen.

Dabei gibt es ja durchaus Konfliktpotential – auch innerhalb der Linken.

Bedingungsloses Grundeinkommen, Arbeitszeitverkürzung, kostenloser öffentlicher Personennahverkehr um nur einige zu nennen.

Und natürlich die grunsätzliche Kritik am System Kapitalismus.

 

Ebenfalls ganz wesentlich, folgender beschlossener Antrag:

“Die Koordination von LINKS wird damit beauftragt, rasch Gespräche im Hinblick auf eine gemeinsame Kandidatur aller linken wahlwerbenden Gruppen aufzunehmen. Ziel ist es, bis Anfang März 2020 dafür alle notwendigen Voraussetzungen zu schaffen“.

Und die Art und Weise, wie damit umgegangen wird.

Viel Zeit bleibt da nicht mehr.

Ganz offensichtlich hat sich also im idealistischen Anspruch von links vor Beginn der Arbeit und nach ersten Erfahrungen in den Mühen der Ebene, ein deutlicher Zwiespalt zwischen Wollen und Können aufgetan.

 

Das Vertreter*innen von Wien ANDAS zu einem vereinbarten Treffen einfach wieder ausgeladen wurden ist verwunderlich.

Als Teil von Wien ANDAS bin ich darüber – vorsichtig ausgedrückt – verärgert.

Und möchte auch festhalten, dass ich mir von der KP Wien mehr Solidarität gegenüber ihren Bündnispartnern erwartet hätte.

 

Da taucht bei mir die Frage auf, wer denn Gefallen daran finden könnte, wenn es links von rot/grün zu mehr als einer Liste kommt?

 

Verschwörungstheoretiker könnten glatt glauben, die Leute die das machen sind von der SPÖ oder den Grünen um mögliche Alternativen zu Bestehendem möglichst aus dem Spiel zu nehmen.

Aber das will ich denn doch nicht annehmen.

 

Zwei Zitate aus Facebook zu dem Thema möchte ich noch anführen.

Von Martin Konecny noch vor der Gründungsversammlung von links:

Der Versuch eine neue Linke aufzubauen ist bisher weder an Grünen noch SPÖ gescheitert, sondern in erster Linie an jenen die ein solches Projekt vorantreiben (da schließ ich mich nicht aus). Es ist unsere bisherig weitgehende Unfähigkeit ein neue solidarische Praxis und politische Kultur zu entwickeln und damit verbunden ein politisches Projekt, dass sich auf der Höhe der Zeit befindet statt sich im klein klein der Tagespolitik zu verlieren oder allein in der Vergangenheit Inspiration und politische Sprache zu finden.
Mit LINKS Gründungsversammlung gibt es einen neuen Anlauf dazu in Wien. Hoffentlich gelingt es dieses Mal.

 

Und sehr aktuell, nach ersten Erfahrungen mit dem Projekt links von Wolfgang Sigut:

Eine geeinte Linke ist das Ziel zur Wienwahl 2020, ich denke auf diesem Level ist allgemeine Übereinstimmung vorhanden.

Wie das umzusetzen ist muss schnellstens geklärt werden!

Die Vorstellung von LIN<S dass sich bestehende Gruppen, Parteien unter der neugegründeten Partei LIN<S gleichberechtigt einbringen und LIN<S aber gleichzeitig ein Wahlbündnis ausschließt, entspringt verloren gegangenem Realitätssinn.

Was wirklich Sinn ergibt ist der Wille von allen bestehende Gruppen und Parteien zur Zusammenarbeit. Um Clubstatus im Gemeinderat + mehrerere Bezirksräte zu erringen, um ein gemeinsames Konzept, Strategie für die Wahlauseinandersetzung zu entwickeln, die als ein Alleinstellungsmerkmal in der Öffentlichkeit sichtbar ist und die ein Programm aufweist das auch konkrete Lösungen beinhaltet. Also pragmatische Arbeit genug.

Verzetteln wir uns nicht in Rankenspielchen sondern vereinigen wir für die Wienwahl das vorhandene, erfahrene Linke Spektrum, dann wird auch LIN<S gerne bereit sein sich diesem anzuschließen.

Ein erweitertes Wien Anders mit seiner Struktur, könnte dafür eine Lösung sein!

 

Zwischen diesen beiden Statments liegt etwas mehr als ein Monat.

Und beiden hätte ich bzw. kann ich zum jeweiligen Zeitpunkt zustimmen. Vor allem den letzten Satz von Wolfgang Sigut möchte ich aber unterstreichen.

In diesem Zusammenhang nochmals der Hinweis auf den Beschluss von Wien ANDAS, „mit allen interessierten Menschen und Gruppierungen das offene und vorbehaltlose Gespräch zu suchen und die Hand für eine gedeihliche und erfolgreiche Zusammenarbeit für die Menschen in Wien auszustrecken.“

 

Noch eine interessante Frage – in welchem Verhältnis steht die Junge Linke (ehemals Junge Grüne) zum Projekt links?

Personell gibt es ja ganz offensichtlich mehr als nur „Überschneidungen“.

Interessant auch ein Beschluss der Wiener Jungen Linken, die sich als Organisation auf den Wahlkampf in 3 Bezirken beschränken wollen, gerüchteweise aber pro Bezirk Wahlkampfkosten von € 30.000,- planen.

Wie passt die Ablehnung von Parteien oder organisierten Strukturen von links mit diesem Anspruch der Jungen Linken zusammen?

 

Und da wäre gleich der nächste heikle Punkt.

Wie stellt sich links vor einen erfolgreichen Wahlkampf zu finanzieren.

Weil wir wissen, bei allem Idealismus lässt sich ohne Mindestausstattung an Geldmitteln bei Wahlen  gar nichts gewinnen.

Ausschliesslich durch Spenden?

Oder wären eventuelle Finanzmittel durch bestehende Organisationen durchaus willkommen?

 

Insgesamt also noch viele offene Fragen, die schnellstens beantwortet werden müssen, um die vorhandene (kleine) Chance zu nutzen um bei der kommenden Wahl reüssieren zu können.

 

Hier nochmals die Gründe, warum ich einen gemeinsamen Antritt als Bündnis oder Plattform für erfolgversprechender erachte als einen „Alleinantritt“ mit links:

Die Identität der jeweiligen Gruppen bleibt gewahrt.

Gruppenspezifische Themen und Schwerpunkte können besser transportiert werden.

Bestehende Strukturen werden besser genutzt.

Bereits bestehende „Marken“ – KPÖ, Der Wandel, Wien ANDAS, DIDF, Junge Linke, SLP – unter einem gemeinsamen Dach zeigen Einigkeit nach aussen.

Und es wird auch nach aussen Einigkeit gezeigt.

Solidarität ist unsere Stärke und gleichzeitig unsere einzige Chance.

 

Zum Schluss als Warnung und als abschreckendes Beispiel aber auch zur Erheiterung. Es ist zu hoffen, dass das Lachen nicht im Halse stecken bleibt.