Mögest du in interessanten Zeiten leben

Und fürwahr, wir leben in interessanten Zeiten.

Nein, das hat jetzt nix mit China an sich zu tun. Die grosse Weltpolitik möchte ich soweit es geht ignorieren und mich auf den Schrebergarten österreichische Politik und damit  die vielen Gartenzwerge beschränken, die da herumirren.

Geht natürlich nicht ganz, weil ja lt. „butterfly effect“ und Chaostheorie wirklich Alles immer einen Einfluss auf überhaupt „eh Alles“ hat.

Wenn ein Schmetterling seine Flügel bewegt, so kann der dadurch entstehende Luftwirbel einen größeren anstoßen, welcher wieder einen noch größeren anstößt und so weiter.

Diese Kettenreaktion kann sich so weit aufschaukeln, dass der anfänglich kleine und harmlose Flügelschlag des Schmetterlings, als Tornado auf der anderen Seite der Welt endet. 

Also hat natürlich die Grossmannssucht vom Putin einen Einfluss auf die Brotpreise in Afrika und auch die Energiepreise in Grammatneusiedl. Das vor allem, wenn wir an den Vertrag zwischen der Gazprom und der ÖMV denken.

Womit wir bei unserem Bundeskanzler wären, der angeblich diesen Vertrag nicht kennt. Sagt er halt.

Aber er sagt ja viel, wenn der Tag lang ist.

So auch in seiner 90minütigen „Rede zur Zukunft der Nation“.

Z.B. „Die einen arbeiten fürs Geld, die anderen bekommen es“.

Damit hat er zwar nicht die Vermieter gemeint, die sich durch die verhinderte Mietpreisbremse jetzt plötzlich ohne zusätzliche Arbeit über  ein grosses Plus am Konto freuen dürfen.

Bezahlt von jenen Menschen die mehr Work haben an jene, die nun noch mehr Life haben.

More work less money.

Dabei haben wir ja angeblich einen derart grossen Arbeitskräftemangel, dass sich eine Arbeitszeitverkürzung keinesfalls ausgehen kann. Das wär der Untergang der österreichischen Wirtschaft. Es sollen halt jetzt alle mehr arbeiten.

Kinderbetreuungspflichten – egal.

Unbezahlte Überstunden – egal.

Interessant dabei, dass zB der Chefökonom der Industriellenvereinigung, Christian Helmenstein, in der Kleinen Zeitung sagt:

„Die überraschendste Erkenntnis aus der Pandemie ist, dass man offenbar auch mit der Hälfte der Belegschaft der Unternehmen imstande ist, 84 Prozent der Wirtschaftsleistung zu generieren.“ Die durch den Lockdown erzwungenen Maßnahmen hätten in Österreich ungewollt „gigantische Rationalisierungseffekte aufgezeigt“.

Genau dieser Christian Helmenstein fordert jetzt mit  Monika Köppl-Turyna (Direktorin von EcoAustria) mutige Reformen, vom Arbeitsmarkt bis zum Steuer-, Pensions- und Gesundheitssystem.

Wie wir uns das vorzustellen  haben, lässt sich leicht beschreiben.

Niedrigere Gewinnsteuern für Unternehmen oder auch ein höheres Pensionsantrittsalter. Beim Gesundheitssystem haben wir mit der ÖGK ja schon ein abschreckendes Fallbeispiel für diese Art von Reformen.

Also nix mehr mit Rationalisierungen. Lieber ein bissl jammern und mehr Druck auf Arbeitnehmer*innen machen.

Währenddessen geht unser allseits beliebter Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka seinem Hobby nach. Er will das „goldene Klavier“ kaufen. Kostet, weil die bisherige Miete angerechnet wird, eh nur mehr schlappe € 140.000,-. Zahlen tut ers aber nicht aus der eigenen Tasche.

Zahlen werden wir alle auch eventuelle Strafen wegen Verfehlung der Klimaziele. So ungefähr 9 Milliarden. Der Rechnungshof hat übrigens bereits vor zwei Jahren davor gewarnt. Aber wie der Nehammer es in seiner Rede darstellt: „Österreich ist das Autoland schlechthin“.

Und weiter:

„Wer aber glaubt, dass wir dem Klimawandel ausschließlich durch Verzicht und Apokalypse-Szenarien begegnen können, oder dass man sich auf die Straße klebt, der hat ebenso nichts verstanden. Ich habe mich gegen diese Untergangsszenarien gestellt, und ich werde das weiterhin tun“.

Nehammer beweist damit (unbewusst) Geschichtskenntnisse. Bestraft wird immer der Bote, der die schlechte Nachricht überbringt.

„Er wird prüfen, ob die bestehenden rechtlichen und operativen Regelungen ausreichen, oder ob es darüber hinaus gehende Verschärfungen braucht“, sagte Nehammer am letzten Tag einer Aktionswoche der Aktivist:innen der „Letzten Generation“ in Wien.

Kommen wir noch einmal zurück zum Arbeitsmarkt.

Wir erleben gerade ein besonders verwerfliches Beispiel der Doppelzüngigkeit der ÖVP. Eine gut integrierte Mutter (arbeitet in einem Magelberuf als Köchin) und ihre beiden Kinder (die 21-jährige Tochter macht  eine Ausbildung zur Altenpflegerin) wurden abgeschoben.

Besondere Perversität dabei: Außenminister Schallenberg vereinbarte Anfang des Jahres mit seinem indischen Amtskollegen ein Abkommen zu Migration und Mobilität. 800 indische Arbeitskräfte sollen jährlich nach Österreich geholt werden. Gleichzeitig schieben wir Menschen, die Köchin und Pflegerin sind, ab.

Da spielt der Arbeitsmarkt plötzlich keine Rolle.

Da gilt:

„Wir haben sehr klare Regeln und an die haben wir uns zu halten. An den bestehenden Regeln sollten wir festhalten“ sagt Staatssekretärin Plakolm.

Regeln, an die sich die ÖVP nicht hält, wenn es ihr in den Kram passt (und da reden wir noch gar nicht über diverse Korruptionsfälle (Wolf, Medien) oder andere Vorwürfe der WKStA.

Wir reden über die vielgerühmte „Hilfe vor Ort“. Diese besteht offensichtlich im Bau von Gefängnissen in Bosnien.

Vom christlichen Menschenbild dem sich die ÖVP verpflichtet fühlt, ist da nichts mehr vorhanden.

Ich würd mir in diesem Fall ja wünschen, dass die Geschichten vom Fegefeuer und der ewigen Hölle den Tatsachen entsprechen und Nehammer, Karner, MiLei & Co genau dort landen und in alle Ewigkeit schmoren.

Nachtrag: die o.a. abgeschobene Inderin ist röm. kath. und in der örtlichen Pfarrkirche als Mesnerin tätig und beliebt.

Ich könnt jetzt noch seitenlang so über die Absurditäten dieser Regierung weiterschreiben. Oder auch über die geschmacklose Koalition der ÖVP mit der Landbauer-FPÖ in Niederösterreich und deren Absonderlichkeiten.

Die Grünen kommen bei all dem nicht vor.

Das ist kein Zufall. Die Grünen kommen auch sonst grad nicht vor in der österreichischen Politik. Wenn doch, dann maximal als „Klimaglück“ im Appendix der ÖVP.

Die FPÖ kommt vor. Vor allem in der Politik der ÖVP die alles tut um der FPÖ Stimmen zu verschaffen. Kickl braucht nichts anderes tun als abwarten und Tee trinken. Oder Ivermectin.

Prominent vorkommen tut allerdings die SPÖ.

Freund, Feind, Parteifreund

So heisst ein altes Spiel der österreichischen Innenpolitik. Und die SPÖ führt gerade vor, wie man dieses zur Perfektion bringen kann.

Ursprünglich als Duell zwischen PRW und Doskozil angelegt, hat allerdings erst Kowall und dann Babler diesen Plan durchkreuzt.

Stand jetzt mit unbekannten Ausgang.

Was aber durch die Kandidatur Bablers schon jetzt passiert ist, ist eine Verschiebung der öffentlichen Diskussion hin zu linken Themen.

Wenn ein Wunsch Vater des Gedankens ist:

Eine Verschiebung, die bei der anstehenden LTW in Salzburg auch der KPÖ zugute kommen könnte.

In diesem Sinne:

Bleibt´s gsund und losst´s eich nix gfoin!

Passt´s auf eich auf und wehrt´s eich!