Erinnern wir uns ein paar Monate zurück.

 

Werner Kogler kurz nach dem Wahlsonntag – ein Mantra wiederholt er da immer wieder:

 

Die Grünen seien für eine Koalition mit der ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz gesprächsbereit, wenn sich die ÖVP bei den Themen Korruptionsbekämpfung, Kinderarmut und Klimaschutz bewege.

 

Beim Klimaschutz wurde bisher Tempo 140 wieder aufgehoben. Auf den Rest warten wir noch.

Bei der Korruptionsbekämpfung haben sich die Prioritäten offensichtlich schon verschoben. Der parlamentarische U-Ausschuss zu Ibiza wurde mit den Stimmen der Grünen beschnitten.

 

Und bei der Bekämpfung der Kinderarmut ist der grüne Tatendrang jetzt auch gescheitert.

 

Laut einer nun vorliegenden Studie werden von der türkis-grünen Familienförderung nur 73 Prozent aller Kinder in voller Höhe und weitere acht Prozent teilweise vom Familienbonus profitieren, zehn Prozent kommt der Kindermehrbetrag zugute. Neun Prozent bleiben hingegen beide Leistungen verwehrt.

 

166.000 Kinder bekommen nichts!

 

Mehr als 1 Milliarde Euro werden durch den Steuerbonus vorwiegend an Kinder von gutverdienenden Eltern verteilt, während gerade jene, die es am nötigsten hätten, sehr wenig bis nichts bekommen.

 

Das ist das Gegenteil von sozial gerechter Politik.

Das ist Bobopolitik der unschönen Art.

 

P.S.: Natürlich trägt die türkise ÖVP die Hauptverantwortung für diese neoliberale Reichenförderung. Aber von Kurz war nichts anderes zu erwarten.

Von den Grünen hätten wir uns da mehr Widerstand und mehr Rückgrat erhofft und erwartet.

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