Ein Lehrer stellt seinen zwölfjährigen Schülern das Aufsatzthema: „Worauf freuen wir uns im kommenden Winter?“ Er erwartet, daß die Kinder von Schneeballschlachten schreiben würden, von allem, was ein kindliches Herz seit eh und je mit dem Begriff der Winterfreuden verbindet. Drei Schüler aber lieferten Aufsätze ab, in denen andere, fremde, beinah befremdliche Töne aufklangen: „Ich habe große Angst vor dem Winter“, schrieb ein kleines Mädchen, „hoffentlich müssen wir nicht wieder so frieren…“ Und wie zur Ergänzung schrieb ein Junge: „Hoffentlich kriegen wir Kälteferien. Aber leider ist es auch bei uns zu Hause dunkel und kalt…“
Sommer 2022
Immer mehr Menschen in Österreich fürchten sich davor, im kommenden Winter nicht mehr genug Geld für die notwendigen täglichen Ausgaben zu haben.
Die Angst, dass die Heizung im nächsten Winter kalt bleiben könnte sowie die sprunghaft angestiegenen Gas- und Heizölpreise sind die offensichtlichen Auslöser.
Wer ist schuld?
Putin ist schuld – das stimmt zum Teil
Die Sanktionen sind schuld – behauptet die fünfte Kolonne der Putinversteher
Der Markt ist schuld – wir kommen der Wahrheit näher.
Wer ist also wirklich schuld?
Bereits seit Anfang September 2021 – und nicht erst seit dem Überfall Putins auf die Ukraine – ist ein starker Anstieg aller Energiepreise zu beobachten. Die rasche Erholung der Weltwirtschaft nach dem Pandemiejahr 2020 hat die Nachfrage nach Rohstoffen und Energie stark steigen lassen. Ein Effekt, der sich aber seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine weiter verstärkt hat.
Da Russland ein wichtiger Energieproduzent und -exporteur (Gas, Öl und Kohle) ist, verursacht die Unsicherheit über die Verfügbarkeit seines Angebots auf dem internationalen Markt, insbesondere von Gas, einen starken negativen Effekt, der ebenfalls die Preise erhöht. Dies ist besonders wichtig für Europa, wo 40 Prozent des Gases aus Russland kommen. Die Ölpreise (Brent) stiegen von durchschnittlich 88,94 US-Dollar pro Barrel in den 30 Tagen vor Ausbruch des Konflikts auf 104,20 US-Dollar pro Barrel am 29. März.
Zum Vergleich die Entwicklung des Preises auf den internationalen Strombörsen.
D.h. schon in den Jahren 2011 und 2012 lag der Rohölpreis über dem heute aktuellen Preis.
Im Vergleich dazu der österreichische Strompreisindex
Warum also jetzt dieser Anstieg?
Der Österreichische Strompreisindex (ÖSPI) steigt im August 2022 gegenüber dem Vormonat um 12,8 %. Im Vergleich zum August des Vorjahres 2021 liegt der ÖSPI um 247,0 % höher.
Die Gas-Großhandelspreise steigen im Vergleich zum Vormonat Juli um 23 % höher, gegenüber August 2021 ergibt sich ein Plus von 323 %.
Eine bei der Österreichischen Energieagentur in Auftrag gegebene Studie zeigt, dass die aktuellen Steigerungen aus dem Markt resultieren. Zentraler Treiber sind die Gaspreise im zunehmend globalisierten Großhandel.
Wie funktioniert dieser Grosshandel?
Das Merit-Order-Prinzip (im Großhandel) besagt, dass die Grenzkosten des letzten Kraftwerks, das zur Deckung des Strombedarfs benötigt wird, den Preis bestimmt.
Zur Erklärung: Wenn 99 Prozent des Stromes, der für die Versorgung notwendig ist, 6ct/KWh kostet, das letzte Prozent aber 60ct/KWh, dann kostet nach der Merit Order der gesamte Strom 60 ct/KWh. Das heißt, dass die Produzenten, die für 99 Prozent des Stromes sorgen, plötzlich das 10-fache an Erträgen auf Kosten der Stromkunden kassieren.
Das ergibt dann 5,6 Milliarden Euro Rekordgewinn vor Steuern bei der OMV – und das nur im ersten Halbjahr.
Der den Aktionären zuzurechnende Periodenüberschuss wurde um 95 Prozent auf 2,5 Milliarden Euro gesteigert.
Pikantes Detail am Rande: Laut Geschäftsbericht kassierten die Manager zusätzliche Boni in der Höhe von 6,2 Millionen Euro. Ausbezahlt im März 2022.
Finde den Fehler
Der Halbjahresgewinn 2022 beim Verbund beläuft sich auf 817 Millionen Euro.
Als Konsequenz der steigenden Großhandelspreise passt auch der VERBUND die Tarife für Haushalts- und Gewerbekunden an und verkündet am 3.3.d.J., dass er mit Ende der Heizperiode per Mai 2022 die Endverbraucher-Preise erhöht.
Der VERBUND ist Österreichs führendes Stromunternehmen und erzeugt Strom aus 100 % Wasserkraft. Betrieben werden Wasserkraftanlagen in ganz Österreich unter anderem an der Donau, Drau, Enns, Inn, Mur, Salzach, sowie mitten in den Alpen.
Holt die Regierung diese Übergewinne für die Menschen in diesem Land nun mit einer Sondersteuer zurück?
Nein.
Zwei Drittel der Österreicher*innen sprechen sich lt. einer aktuellen Umfrage für eine Sondersteuer auf Krisengewinne aus. 66 % meinen, die hohen Erträge, die Energieunternehmen infolge der Inflation erzielen, sollten abgeschöpft und für den Kampf gegen die Teuerung eingesetzt werden.
„Das kommt nicht“, meint Finanzminister Magnus Brunner im „profil“-Interview. Eine „Windfall-Profit-Tax“, argumentiert Brunner, wäre ein zu großer Markteingriff, eine Art „Bestrafung“.
Von einem Windfall-Profit spricht man, wenn ein unvorhergesehener, nicht eingeplanter bzw. nicht einplanbarer Gewinn entsteht. Nicht durch Leistungsabgabe, sondern durch eine Veränderung der Marktlage entsteht ein plötzlicher Vermögenszuwachs.
In den USA wurde 1980 eine entsprechende Steuer auf Grund von plötzlichen Mehrgewinnen von Ölfirmen in Zusammenhang mit dem damaligen arabischen Ölembargo eingeführt und im Jahr 1988 wieder abgeschafft. In GB wurde 1997 eine windfall tax auf privatisierte Versorgungsunternehmen, die ein Monopol innehielten, erhoben, die einen Teil der als unverhältnismäßig hoch angesehenen Gewinne wieder abschöpfen sollte.
Aktuell haben Italien, Großbritannien oder Ungarn bereits „Übergewinnsteuern“ für Energiekonzerne eingeführt. Spanien plant eine befristete Sondersteuer für Banken und Energiekonzerne. Debatten darüber gibt es auch in Deutschland und den USA.
Wirtschaftsminister Kocher sieht hingegen die europäische Wettbewerbsfähigkeit gefährdet und fordert, damit es nicht zu Wettbewerbsverzerrungen komme, eine europäische Vorgehensweise, etwa durch gemeinsamen Gaseinkauf und gegenseitige Unterstützung. Auf nationaler Ebene arbeite man gerade an Maßnahmen, um Unternehmen angesichts der steigenden Energiepreise zu unterstützen. Angedacht seien etwa Strompreiskompensationen. Ein Strom-Preisdeckel sei dennoch nicht die Lösung für dieses Problem.
Mehr könne der Minister dem geplanten Strom-Rechnungsdeckel abgewinnen, die die Grundversorgung mit Energie zu einem gesicherten, günstigeren Preis auf Vorkriegsniveau für jeden Haushalt vorsieht. Die konkrete Ausgestaltung soll bis Ende des Sommers stehen.
Wir erinnern uns mit Schrecken an das Chaos beim 150-Euro-Energiegutschein.
Die Kosten für einen breitflächig angelegten Stromrechnungsdeckel sollen sich auf über eine Milliarde Euro belaufen.
Solange türkis regiert wird das nicht. Sicher ist die SPÖ nicht der Heilsbringer aber soviel Schwachsinn hat nicht einmal der Gusenbauer geschafft, der hat halt gar nichts gemacht. Auch Faymann war mehr Pfeife als Kanzler und trotzdem soviel Unglück für die Bevölkerung hat keiner geschafft, vor allem haben sie nicht so unverschämt die eigene Klientel bedient und die anderen beschissen. Aber eines ist klar, wenn in den ersten Häusern die Heizung ausgeht dann kann es ganz schnell brandgefährlich werden. Es hat schon einmal ein Justizpalast gebrannt und was dann kam weis man ja. Wehret den Anfängen