„Mögest du in interessanten Zeiten leben.”

Chinesisches Sprichwort – um genau zu sein, eine Verwünschung; denn „interessant” wird eine Zeit meist erst im Rückblick: Kriege, Krisen, Umstürze, Veränderungen beispielsweise machen Zeiten „interessant.”

 

Und wir leben grad in „interessanten“ Zeiten.

Zwar nicht unmittelbar von Kriegen bedroht, aber von den mittelbaren Auswirkungen wie zB Terror.

 

Das bringt auch bei uns Krisen, Umstürze und Veränderungen.

Ich will mich da heute auf den Schrebergarten österreichische Innenpolitik beschränken.

Und da siehts grad so aus – den kommenden Wahlen seis geschuldet – als ob Politik fast ausschliesslich nach Macchiavelli definiert wird:

„Politik ist die Summe der Mittel, die nötig sind, um zur Macht zu kommen und sich an der Macht zu halten und um von der Macht den nützlichsten Gebrauch zu machen“

Der Gebrauch der errungenen Macht dient dann auch meistens den jeweils eigenen persönlichen oder auch gruppenspezifischen Vorteilen.

 

Ein Musterbeispiel für dieses Verhalten ist die neue türkise „Bewegung“ des Sebastian Kurz.

Schlagwortpolitik ohne verifizierbare Inhalte.

Egal, ob es sich um die Schliessung der Mittelmeerroute, seine Senkung der Steuerquote, das Burkaverbot oder seine jüngste Kritik an muslemischen Kindergärten handelt.

Bei näherer Betrachtung der Fakten bleibt nichts, als Sprechblasen ohne realen Hintergrund.

Alter Wein in neuen Schläuchen.

Der Applaus der „alten“ ÖVP nach der Abstimmung um die #EhefürAlle ist ein ganz besonders widerliches Zeichen für den Geist des vorigen und vorvorigen Jahrhunderts der da durch die „neue“ Bewegung weht.

 

 

Eine Art von Politik, die die FPÖ – egal ob unter Haider oder Strache – schon seit Jahren so betreibt. Eine Partei, die sich vorgeblich um die Interessen des „kleinen Mannes“ kümmern möchte, in ihren tatsächlichen Handlungen jedoch stets die Interessen der Herrschenden und Besitzenden vertritt. Es ist wohl mehr als nur Zufall, dass unter den Topverdienern im Parlament (mehr als 10.000,-/mtl zusätzlich zum Abgeordnetengehalt) vier von neun aus den Reihen der sozialen Heimatpartei kommen.

 

Die SPÖ wiederum mäandert derweilen im Geist Macchiavellis zwischen einer Annäherung an die Blaunen um Optionen zum Machterhalt zu öffnen, gesellschaftlicher Öffnung gegenüber neuen Lebensformen, restrektivem Protektionismus, sinnlosem Aktionismus am Arbeitsmarkt, neoliberalen Massnahmen (Geschenken) für Unternehmen, Einführung eines Mindestlohns von € 1.500,- (Bruttostundenlohn € 9,- ergibt Netto € 7,24!) und gleichzeitig der Lockerung des Kündigungsschutzes für Arbeitnehmer über 50. Erwirkt die Aufhebung des Pflegeregresses und fällt gleichzeitig wieder um, wenn es um die Einführung vermögensbezogener Steuern geht.

So ganz nach dem Motto: anything goes – jedenfalls solange es dem Machterhalt dient.

 

Bleiben noch die „kleinen“ unter den Parlamentsparteien bzw. die „Newcomer“.

 

Das Team Stronach, der Wurmfortsatz der österreichischen Innenpolitik, setzt die erste Vernünftige Handlung seit Bestehen und löst sich auf.

Mehr ist dazu ohnehin nicht zu sagen.

 

Bei den NEOS wiederum zeichnet sich gerade der Griff nach dem rettenden Strohhalm ab. Die „unabhängige“ Irmgard Griss soll den Wiedereinzug ins Parlament absichern. Da die Fernsehkarriere nicht ganz nach Wunsch verlaufen ist, ist sie wohl auf der Suche nach weiterem Scheinwerferlicht. Mit Haselsteiners Hilfe könnte diese Übung gelingen.

 

Ganz besonders interessante Zeiten durchleben offensichtlich gerade die Grünen.

Nach dem Abgang von Eva Glawischnig und dem Desaster um den Heumarkt, dräut weiteres Ungemach in Form einer Liste Pilz.

Mit dem Aufdecker der Nation und Gabi Moser verlieren die Grünen eine ihrer wesentlichen Kompetenzen. Das wird sich durch den „Schulsprecher“ der Nation kaum ausgleichen lassen. Zumal sie offensichtlich auch den aufgelegten Elfer, die Aufkündigung des Pariser Klimaabkommens, zu verschiessen drohen.

 

Wenn es also eine Liste Pilz gibt und sich diese an den Themen Aufklärung und Kontrolle und, wie bereits angekündigt, im Kampf gegen den politischen Islam positioniert, wäre es durchaus vorstellbar, dass damit auch Wähler angesprochen werden, die bisher gar nicht, oder sozusagen z´Fleiss Blau gewählt haben. Das wär kein Schaden.

 

Apropos Grüne – die jungen Grünen und die alten Kommunisten (zumindest was das Gründungsdatum der Partei betrifft) machen gemeinsame Sache. Jugendlicher Übermut gepaart mit Erfahrung? Soll ein KPÖ PLUS ergeben. Ob das Experiment gelingt wird sich zeigen.

Einfacher ist es durch die letzten Entwicklungen sicher nicht geworden.

 

Und da wäre dann auch noch der Kasperl und seine Liste G!LT. Als Ersatz und jedenfalls sympathischer als die Ausgeburt des Milliardärs. Wirklich ernst zu nehmen allerdings auch nicht. Aber was wäre so ein Hofstaat ohne Hofnaar?

 

In diesem Sinne:

Bleibt´s gsund und losst´s eich nix gfoin!

Und passt´s auf eich auf!

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