Es gibt sie also jetzt die K & K Koalition 

Ein Doppeladler ohne Hammer und Sichel und ohne gesprengte Ketten.

 

Kaiser, König, Edelmann,

Bürger, Bauer, Bettelmann,

Schuster, Schneider, Leineweber,

Bäcker, Kaufmann, Totengräber.

 

In diesem Kinderreim steckt schon alles, was von dieser Koalition zu erwarten und was möglich sein könnte.

Alles bis zum Totengräber.

 

Noch gibt’s den Koalitionsvertrag nicht öffentlich.

Aber es sickern Namen von Ministerbesetzungen durch.

Z.B. Hardliner Nehammer als Innenminister, Klaudia (ja, mit K) Tanner soll Verteidigungsminister werden. Lt. Kleine Zeitung, soll die 49-Jährige gemeinsam mit Innenminister Nehammer „die rechte Wählerschaft abdecken.“

Ihre bisherige Qualifikation für den neuen Job: Niederösterreichs Bauernbunddirektorin. Also konkret – Bauernbund und die ÖVP NÖ muss irgendwie ein Amt bekommen. Beste Voraussetzungen z.B. für die angeblich nun anstehende notwendige Beschaffung von Abfangjägern.

Philosoph Blümel wird Finanzminister.

Seine herausstechende Leistung als Medienminister war, das die Fellner-Mediengruppe (oe24) die höchsten Förderungen aller Privatsender bekommt. Das lässt schlimmes erwarten.

Interessant in diesem Zusammenhang, dass er als Medienminister keinen Fernseher sein eigen nannte.

Richterin Gnadenlos Edtstadler soll dem Kanzler den Rücken freihalten.

Immerhin hat sie es geschafft, dass die Staatsanwaltschaft gegen ein von ihr verhängtes Urteil berufen hat, weil ihr die verhängte Strafe deutlich zu hoch erschienen ist.

Dazu im neuen Integrationsministerium Susanne Raab, die etwa für die Ausarbeitung des Islamgesetzes unter Ex-Kanzler Kurz mitverantwortlich war, beim Burkaverbot mitarbeitete und an der Integrationsinitiative „Integration durch Leistung“ – Maßnahmen, die von den Grünen in der Vergangenheit teils scharf kritisiert wurden.

Nehammer, Edtstadler, Tanner, Blümel

klingt ein bisserl wie

Kickl, Kunasek, Hofer und Löger.

 

Die wichtigen Agenden Arbeit und AMS kommen vom Sozialministerium zur Wirtschaft.

Also bleibt die Handlungshoheit zb für das Arbeitsinspektorat bei der ÖVP.

Ein für die Grünen ehemals wichtiges Frauenministerium wirds nicht geben. Gerüchteweise bleiben diese Agenden sogar bei der ÖVP.

Wir erinnern uns an die vielen Kürzungen in diesem Bereich unter Bogner-Strauss.

 

Die ersten Bewährungsproben für die neue Regierung werden nicht lange auf sich warten lassen.

Was zB passiert mit den unbegleiteten Kindern und Jugendlichen in den überfüllten Lagern in Griechenland?

Wie wird die neue reparierte Mindestsicherung aussehen?

Kommt die 3. Piste und der Lobautunnel?

 

Erwartbar ist jedenfalls eine menschlichere Politik als unter Türkis/Blau.

Wir wollen ohne Vorurteile und ohne Misstrauen hoffen, dass die Grünen nicht bloss der Aufputz für die Fortführung der Kurzschen Rechtspolitik ist.

 

 

melde dich zum newsletter an. du wirst sofort über neue posts informiert:

1 thought on “die K&K Koalition

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.