„Houston, wir haben ein Problem!“ 

sind die Worte eines bekannten, aber nicht ganz korrekt wiedergegebenen Funkspruchs, der am 13. April 1970 von der Besatzung der Apollo 13 an die NASA-Missions-Überwachungszentrale im Lyndon B. Johnson Space Center in Houston (Texas) gerichtet wurde.

Jetzt haben wir als (österreichische – aber nicht, nur sondern auch als weltweite) Gesellschaft nicht nur ein Problem, sondern gleich mehrere, die sich zu Einem subsumieren.

Und Housten wird uns dabei nicht helfen können.

Neben vielen kleineren haben wir drei grosse Probleme.

Die menschgemachten Klimaveränderungen

Die durch Klima, Krieg oder Ungleichverteilung verursachten Migrationsströme

Und natürlich die weltweite CoronaPandemie

Und über all dem eine Spaltung der Gesellschaft die verhindert, dass diese Probleme gemeinsam und halbwegs einvernehmlich gelöst werden können.

Besonders deutlich wird diese Spaltung in der Pandemiebekämpfung.

Ein Land, zwei Welten

so lautete der Titel einer Am Schauplatz-Reportage vom 28.10.

Die Hauptschuld an diesem Zustand trifft zum grössten Teil meines Erachtens die inkongruente Pandemiepolitik unserer Regierung.

Das begann in Ischgl – „alles richtig gemacht“ – über die diversen „Masken-Gates“ bis zur Impfstoffbeschaffung. Dann war da noch die Ankündigungspolitik wie der Sputnik-Deal, das Licht am Ende des Tunnels, die eigenartige Elefanten-PR-Kampagne usw.

Das Tüpfelchen auf dem i war dann das (Nicht)Verhalten der ÖVP in Oberösterreich wegen des bevorstehenden Landtagswahlkampfes. Mit bekannten, am Schauplatz zu sehenden Auswirkungen.

Anstatt wirkungsvoller, nachzuvollziehender Bekämpfungsmassnahmen gab es Pressekonferenzen mit dem alleinigen Zweck Kurzkanzler Kurz als strahlenden weissen Ritter der Befreiung vom Virus zu präsentieren.

Das es auch anders – besser – gegangen wäre, zeigen so unterschiedliche Beispiele wie Dänemark oder Portugal.

Und die Grünen – machen eine freundliche Miene zum bösen Spiel.

Das zeigt sich auch bei der Migrationsfrage.

Wie bestätige ich meine Vorurteile

Die ÖVP hat dieses Thema aus dem Koalitionsvertrag ausgenommen um keine Zugeständnisse machen zu müssen und um ausreichend Erpressungs- und Demütigungspotential gegenüber den Grünen in der Hand zu haben.

Siehe Abschiebung von minderjährigen Mädchen oder die Haltung bei der Aufnahme von Flüchtenden bei der gewaltvollen Übernahme Afghanistans durch die Taliban.

Auch entgegen vorhandener Fakten. So spricht sich z.B. eine Mehrheit der Wiener Bevölkerung für die Aufnahme gefährdeter Afghan*innen aus.

Gleichzeitig wird im Zuge der Entwicklungen neuerlich sichtbar, wie Tatsachen verdreht werden um die Bevölkerung zu manipulieren. Die gleiche Vorgangsweise wie bei den nun öffentlich gewordenen gefälschten Umfragen zur Machtergreifung durch Kurz.

Ein Faktum, dass wir ja bereits aus der Vergangenheit rund um die „Hilfe vor Ort“ kennen.

So geschehen auch bei der veröffentlichten Islamstudie.

Wer nicht islamfeindlich ist, wird islamfeindlich gemacht. Mit manipulativen Fragen und Antwortvorgaben wird zum gewünschten negativen Ergebnis geleitet. Und wenn das Ergebnis dann noch immer nicht stimmt, wird einfach umgeschrieben um zur gewünschten Studienaussage zu kommen.

Womit wir bei Themenkomplex Nr. 3 sind, der auch Ursache für Migrationsbewegungen ist. Den menschgemachten Klimaveränderungen.

„Wir schaufeln unser eigenes Grab“

UN-Generalsekretär Antonio Guterres wählte zu Beginn der Klimakonferenz in Glasgow drastische Worte.

Dabei brauchen wir gar nicht erst in die Ferne schweifen. Der Waldbrand liegt so nah.

Seit mehr als einer Woche wütet ein Waldbrand in Hirschwang an der Rax (Niederösterreich). Erst jetzt bringt der ersehnte Regen etwas Entspannung.

Die Überschwemmungen des vergangenen Sommers sind noch in guter Erinnerung.

Die „Katastrophen“ im Zusammenhang mit dem Klima nehmen merklich zu.

Und unsere Regierung so:

Sie reagiert mit einem „Klimaticket“.

Vizekanzler Kogler sieht Österreich bei der Bepreisung von CO2 in der Vorreiterrolle. Das wird aber vom WIFO-Chef Felbermayr als viel zu spät und auch unter „Marktpreis“ kritisiert.

Keine Rede ist davon, dass das Dieselprivileg abgeschafft, oder die Pendlerpauschale ökologisiert wird. Dafür bekommen wir einen Klimabonus der Gleiches als ungleich wertet.

Und der die weitere Spaltung der Gesellschaft vorantreibt.

  • Stadt gegen Land.
  • Inländer gegen Ausländer
  • Arm gegen Reich
  • Autofahrer gegen den Rest der Welt

Es geht dabei schon lange nicht mehr nur um politische Parteien.

Denn diese sind ganz offensichtlich Teil des Problems.

Die Wiener SPÖ z.B. mit ihrem Festhalten am Lobautunnel oder der immer noch vorhandenen Hoffnung auf die 3. Piste am Flughafen Schwecht.

Oder die burgenländische SPÖ die Nehammer „zu links“ findet.

Die NEOS mit ihrer neoliberalen Haltung gegenüber Arbeitssuchenden und generellen Bevorzugung der wirtschaftlichen Interessen der Vermögenden.

Über die gesellschaftsspaltenden Tendenzen der FPÖ braucht man ohnehin kein Wort verlieren. Man könnte fast annehmen, dass sie Erfinder dieser „Disziplin“ sind und zur Perfektion bringen möchte.

Eine Umfrage des Imas-Instituts von Ende 2019 kam zu folgendem Ergebnis:

Knapp jeder zweite Österreicher stimmt der Aussage, dass Österreich in politischer Hinsicht ein gespaltenes Land ist und sich deutliche Gegensätze in der Bevölkerung auftun, zumindest einigermaßen zu. Jeder Fünfte ist ausdrücklich – also ‚voll und ganz‘ – dieser Meinung.

Unsere Demokratie leidet unter der Unterwanderung durch geschickte (Rechts)Populisten.

Gekaufte, manipulierte Berichterstattung (Inseratenkorruption) in den Medien, Gesetzgebung im Sinne von Spendern und Angriffe auf die unabhängige Justiz (inkl. die Veröffentlichung von Adressen von Staatsanwälten). Dazu noch die Hemmungslosigkeit bei Postings verschiedenster Art und das Verbreiten von „Fake-News“ in den Sozialen Medien.

Eins, zwei, drei! Im Sauseschritt
Es läuft die Zeit; wir laufen (nicht) mit.

Wilhelm Busch

In einem Demokratiesystem aus dem vorvorigen Jahrhundert (repräsentative parlamentarische Demokratie) festzustecken, während sich die Gesellschaft immer schneller und schneller entwickelt und die Wähler*innen alle 4/5/6 Jahre ein Kreuzerl machen dürfen ist längst nicht mehr zeitgemäss. Mein Unbehagen richtet sich dabei gegen die sehr beschränkte Möglichkeit der Mitentscheidung. Genau in dieser Diskrepanz steckt der Kern der Krise der Demokratie wie wir sie kennen. Sehr viele Menschen wollen teilhaben, wollen gehört werden. Dass sie es nicht können, führt zu Unzufriedenheit. Es sollte kein Zwang werden, sich zu engagieren, jedoch sollte es diese Möglichkeit geben.

Das hat mich einst zu den Piraten und der Idee „Liquid Democracy“ gebracht.

Auch Delegetad Voting genannt ist Liquid Feddback eine Form der gemeinsamen Entscheidungsfindung im Rahmen eines direktdemokratischen Systems, das um repräsentative Elemente ergänzt wird.

Ich gestehe ein, wir (Piraten) sind mit unseren Bemühungen gescheitert. Aus diversen Gründen. Fehlende personelle und materielle Resourcen können als Ausrede nicht gelten.

„Wir (und deshalb wir, weil ich ja Teil davon war und mich auch noch immer als Teil der Piraten verstehe) habens verbockt. Aber gründlich. 

Persönliche Animositäten oder Eitelkeiten, unprofessionelles bis dilettantisches Handeln und die unendlich grosse Heterogenität der Meinungen, Ideologien und handelnden Personen sind Mitschuld an diesem Scheitern.“

Trotzdem bin ich immer noch davon überzeugt, dass dieser Weg ein möglicher und richtiger ist, um die aufgerissenen Gräben wieder – zumindest teilweise – zuzuschütten beziehungsweise Brücken zu bauen. Das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen und andere Meinungen zu tolerieren (festhalten möchte ich aber: Rechtsextremismus und Fundamentalismus sind keine Meinungen).

Am Ende noch ein persönlicher Eindruck, der nicht auf empirischen Untersuchungen beruht.

Zwischen den Gruppen Impfgegner*innen, Klimaleugner*innen und Ausländerfeind*innen gibt es grosse Überschneidungen. Sehr oft geht das Eine Hand in Hand mit den beiden Anderen.

Hier zwei zufällig ausgewählte Poster aus Social Media

User Skinner aus dem Standardforum

User Hausverstand von fisch+fleisch

In diesem Sinne:

Bleibt´s xund und losst´s eich nix gfoin!

Passt´s auf eich auf und wehrt´s eich!

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