Wo fang ich da bloss an?
Die Anzahl von „eigenartigen“ Meldungen wird immer grösser und hat eine Dichte erreicht, die es in dieser Form bisher noch nicht gegeben hat.
Fang ma mit den lustigen Sachen an.
Der Dnepp hat die Angst, dass aus dem Stephansdom eine Moschee wird – die Verzweiflung bei der FPÖ muss wohl schon sehr gross sein.
Peter L.Eppinger kandidiert in Wien für die ÖVP. Und was er sich von seinem Kanzler so wünscht.
Blümel und Eppinger. Als nächstes Gerda Rogers? Habakuk? Helmi?
Wenn das so weiter geht haben wir bis zum 11. Oktober noch viel Spass mit diesem Wahlkampf.
Weniger lustig ist was sich türkisgrün in Bezug auf die Gesundheit, deren Überwachung und die Polizei so leistet.
Da wurde ja beschlossen, dass die Polizei jetzt auch „Gesundheitskontrollen“ durchführen soll.
Auch beschlossen wurde, dass, wegen steigender Corona-Fälle in Osteuropa und auf dem Westbalkan, an den Grenzen verstärkt Gesundheitskontrollen durchgeführt werden sollen. 1.800 Polizisten wurden angekündigt. Doch noch fehlt das Personal für flächendeckende Gesundheitschecks. Man hofft auf das Bundesheer.
Wir sollten uns also schon einmal geistig darauf vorbereiten, dass auf Grund des Personalmangels bei der Polizei in Zukunft vielleicht sogar (Miliz?-)Soldaten vor der Haustür stehen und Stuhlproben verlangen. Hoffentlich nicht in Echtzeit.
Die Polizei hätte ja auch so genügend Betätigungsfelder.
Z.B. die Suche nach dem flüchtigen Wirecard-Manager Jan Marsalek. Der soll ja nicht nur zusammen mit dem verhafteten Wirecard-Chef (Mitglied des Kurzschen Think Tanks Think Austria, Grossspender im Wahlkampf ) Markus Braun in einen riesigen Finanzbetrug verwickelt sein, sondern lt. Medienberichten gibt es auch eine Verbindung zwischen dem abgetauchten Jan Marsalek, einem Protagonisten der Ibiza-Affäre und der Razzia beim österreichischen Verfassungsschutz.
Womit wir auch bei der Causa Prima dieses Landes wären.
Und es wird immer klarer, die ÖVP war zwar in Ibiza nicht dabei, aber sie steckt mit über beiden Ohren tief drinnen in diesem Sumpf aus Korruption und Postenschacher. Es darf sogar gemutmasst werden, dass die ÖVP überhaupt die treibende Kraft war/ist und dabei auch die FPÖ über den Tisch gezogen hat.
Im offiziell von Löger, de facto aber von Kurz-Intimus Thomas Schmid geleiteten, türkisen Finanzministerium plante die ÖVP offensichtlich massive Liberalisierunge des kleinen Glücksspiels ohne Wissen des blauen Staatssekretärs Fuchs. Alles zum Vorteil von Novomatic – weil: die zahlen eh alle.
All die Verstrickungen der ÖVP in Korruptionsskandale, Schreddern, Hackerangriffe, Wahlkampfkostenüberschreitungen und Postenschacher. Irgendwas mit Wirecard, Ibiza, BVT, Eurofighter – ganz ehrlich, es ist sehr komplex geworden – wer kennt sich da noch aus?
Da kanns schon passieren, wenn der Eine oder Andere etwas vergisst. Vor allem, wenn man keinen Laptop hat. Und seien es nur ein paar Nuller beim Budget oder ein verschobenes Komma bei den Berechnungen für den Härtefallfonds.
Auch interessant in diesem Zusammenhang: Die nunmehrige Vorstandschefin der Casinos Austria, Glatz-Kremsner (Ex-Bundesparteiobmann-Stellvertreterin der ÖVP) , erhielt eine Abfertigung in der Höhe von € 1,6 Mio, als sie von der Position der Finanzvorständin (Jahresgehalt € 400.000,-) an die Vorstandsspitze (Jahresgehalt € 700.000,-), also innerhalb des Unternehmens, wechselte.
Dafür werden jetzt im Zuge von „Einsparungen“ von 1.700 rund 500 Jobs „gestrichen“.
Diese 500 und noch mehr als 500.000 weitere Arbeitslose freuen sich sicher ganz besonders darüber, dass ihnen der Finanzminister (in dessen Zuständigkeit auch die Casinos Austria fallen) ihnen nicht helfen will.
Weil er sagt:
„Die Menschen, die fleißig sind und arbeiten gehen, denen wollen wir helfen!“
Und die anderen sollen gefälligst selber mit ihren finanziellen Problemen klar kommen.
Sind ja wahrscheinlich eh alles keine „Leistungsträger“.
Dementsprechend gestaltet sich auch das „Hilfspaket“ dieser Regierung.
Fast ein Viertel des gesamten angekündigten Entlastungsvolumens von 2,6 Mrd. Euro geht an die Haushalte mit den höchsten Einkommen.
Dieses „Konjukturpaket“ speist die Niedrigverdiener mit Almosen (Einmalzahlungen) ab und belohnt die Besserverdiener mit dauerhaften Steuervorteilen.
Damit die Reichen noch reicher werden.
Die Vermögen der reichsten Österreicher sind wieder gestiegen und die Zahl der Dollar-Millionäre nahm auch in Österreich wieder zu – trotz Abschwächung der Wirtschaft.
Das alles vor dem Hintergrund, dass sich die wirtschaftlichen Kennzahlen laufend verschlechtern und die Prognosen immer mehr nach unten revidiert werden.
Lag die Prognose der EU für das Minus des österreichischen BIP noch bei 5,5 % werden jetzt schon 7,1 % vorausgesagt.
Das schaut so gar nicht mehr nach einem „Stockerlplatz“ für Kurzreich aus.
Die Prognose des WEF zeichnet ein noch schlimmeres Bild und prognostiziert für 2020 einen Einbruch der Weltwirtschaft um 6,2 %
Das ist mehr als doppelt soviel wie im Jahr 2009 (2,9 %) und fast soviel wie zu Beginn des 1. Weltkrieges (6,9 %). Der schlimmste Einbruch war in den Jahren 1930-1932 mit einem Minus von 17,6 %. 1945 bis 1946 waren es 15,4 %.
Wie schlimm es in Folge der Corona-Pandemie letztendlich wirklich sein wird, kann wahrscheinlich derzeit niemand sagen, aber 2020 bis 2022 werden es wohl deutlich mehr als die nun vorausgesagten 6 % sein.
Was man aber sagen kann: das dicke Ende kommt erst noch.
Vor allem für jene, die jetzt keinen Arbeitsplatz finden. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die Coronabedingte hohe Arbeitslosigkeit grösstenteils bestehen bleibt.
Auch, weil man seitens des Kreditschutzverband (KSV) 1870 mit einer verzögerten Insolvenzwelle im Herbst rechnet.
Und unser aller Kanzler so?
Er schreibt im US-Nachrichtenmagazin „Time“. Dabei positionierte er sich gegen einen „sozialistischen Zentralstaat in grüner Verkleidung“ und wirbt für die FREIE Marktwirtschaft.
Nichts mehr von ökosozialer Marktwirtschaft.
Er sagt damit in einem Satz, wie egal ihm eigentlich die Unterstützung jener ist, die in Notlage kommen und was er von den Notwendigkeiten der Klimapolitik hält.
In einer freien Marktwirtschaft gäbe es auch keine Kurzarbeit oder sonstige Hilfen für Unternehmen. Das würde alles die „unsichtbare Hand“ regeln.
Ein „Insolvenz-Tsunami“ wäre die Folge.
Sein Verständnis einer freien Marktwirtschaft, zeigt sich dann aber bei der AUA-Rettung. Gewinne privatisieren und Verluste gemeinschaften.
So richtig frei möchte die Kanzlerpartei auch den Coronahilfsfonds (15 Mrd. Euro) und die Fixkostenzuschüsse (8 Mrd. Euro) abwickeln.
Die Gestaltung werfe aber „erhebliche rechtsstaatliche, demokratiepolitische und ökonomische Probleme auf“, schreiben die Fachleute des Finanzministeriums (BMF), Peter Brandner und Heinrich Traumüller in einem Beitrag für die Fachzeitschrift SWK. Die georteten „Probleme bedürfen einer breiten politischen Diskussion sowie einer noch zu überarbeitenden juristischen und ökonomischen Lösung“, schreiben der Finanzmarktforscher des BMF und der Fachexperte für internationale Projekte im BMF in der Fachzeitschrift für Steuerrecht weiters.
Derzeit zuständig und verantwortlich: Die neue COFAG – Covid-19 Finanzierungsagentur des Bundes, eine Konstruktion des Finanzministers.
Da kommt dann schon irgendwie der Verdacht auf, dass das vielleicht ohne Laptop gar nicht geht und stellt sich schon vor, was da wieder alles vergessen werden kann.
Lustig bis peinlich bei diesem Schauspiel – die Grünen.
Kommt es doch vor, dass sie etwas beschliessen müssen (?), dass eigentlich gegen ihre Grundsätze verstösst. Z.B. beim Glysophatverbot
Da wird herumgeeiert, agiert und argumentiert wie von einem Strafverteidiger, der genau weiss, dass sein Mandant schuldig ist. Für einen Rechtsanwalt legitim – aber für Nationalratsabgeordnete oder Regierungsmitglieder?
Wissen die Grünen überhaupt noch, wofür sie gewählt wurden?
Oder greift das Vergessen in dieser Regierung schon so um sich, dass sie das schon vergessen haben?
Ich jedenfalls werd das alles nicht vergessen.
Und ich hoffe, ihr auch nicht.
In diesem Sinne:
Bleibt´s gsund und losst´s eich nix gfoin!
Passt´s auf eich auf und wehrt´s eich!
P.S.:
Die Heidi Horten will nicht vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Sie ist zu krank. Aber sie schwört „dass ihre Spende für die ÖVP mit keinerlei Gegenleistungen verbunden war und auch niemals eine derartige Absicht bestanden hat. Es wurde meinerseits nie eine Gegenleistung erwartet. Ich habe im Zusammenhang mit dieser Spende auch zu keinem Zeitpunkt mit einem Vertreter der ÖVP über diese Spende gesprochen.“
Auch auch Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf haben aus gesundheitlichen Gründen – und weil sie zur Covid-19-Risikogruppe gehören – abgesagt. Auch diese beiden werden wohl ohne Absicht an die ÖVP gespendet haben und nie mit irgendjemandem von der ÖVP gesprochen haben.
Wegen Krankheit abgesagt hat auch der ehemalige Casinos-Austria-Vorstand und frühere SPÖ-Mandatar Dietmar Hoscher. Bei dem weiss man allerdings, dass er schon wieder fit genug für eine Rapidvorstandssitzung ist.
